Impressumspflicht auf Xing: Wen betrifft es?

Impressumspflicht auf Xing: Wen betrifft es?

Das Kreuz mit dem Impressum. Gerade geistern wieder Abmahnungen durchs deutschsprachige Internet. Betroffen sind diesmal die Anwälte selbst, die von einem „Kollegen“ für ein angeblich fehlendes Impressum auf der Karriereplattform Xing zur Rechenschaft gezogen werden. Die Fragen, die sich hierbei stellen sind: Was bedeutet das für jeden Einzelnen von uns? Waren diese Abmahnungen erst der Anfang? Was bedeutet es wenn ein persönliches Profil auf Xing impressumspflichtig wird für all die anderen Profile in den Sozialen Medien und Foren?

Der § 5 des Telemdiengesetzes besagt, dass es in Deutschland Pflicht ist in Druckerzeugnissen und in Online-Veröffentlichungen ein Impressum zu führen. Im Zusammenhang mit dem Boom der Social Media führt gerade der zweite Punkt häufig zu Irritationen. Ist ein Social Media Profil auch eine Online-Veröffentlichung, die impressumspflichtig ist? Das LG Aschaffenburg stellte vor einiger Zeit fest, dass die Impressumspflicht auch für soziale Medien, in diesem Fall Facebook gilt: LG-Aschaffenburg bestätigt Impressumspflicht

Zurzeit ist Xing das Gesprächsthema in Sachen Impressumspflicht. Das besondere hier, es geht nicht um Unternehmensseiten, sondern um die persönlichen Profile der Nutzer.

Einige, in den Sphären des Social Webs nicht unbekannte, Rechtsanwälte wurden wegen eines angeblich fehlenden Impressums auf der Karriereplattform Xing abgemahnt und versuchen nun den Fall öffentlichkeitswirksam zu entschlüsseln.

Der Fall: Challenge Accepted

Thomas Schwenke, seines Zeichen Rechtsanwalt und Social Media Experte, verkündete via Twitter folgendes:

"Bin nun auch wg. Xing-Impressums v. RA Winter aus K. abgemahnt worden. Noch jemand? Falls ja, bitte melden. Plz RT #challengeaccepted“

Daraufhin entbrannte unter dem Hashtag „ChallengeAccepted“ eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser Abmahnung.

Auf seiner Website legte Schwenke nochmals den Sachverhalt dar.

Thomas Schwenke: Blogbeitrag #challengeaccepted

Es stellte sich heraus, dass außer Rechtsanwalt Schwenke noch weitere Anwälte betroffen sind. Die sich ebenfalls zum Thema äußerten. Man war nicht nur erstaunt über das Vorgehen des abmahnenden Kollegen, sondern man rüstete sich auch zur Gegenwehr.

Das Thema nimmt Fahrt auf

Neben Schwenke nahmen sich die ebenfalls betroffenen Rechtsanwälte Dr. Carsten Ulbricht Abmahnung wegen fehlendem Impressum und Alessandro Fuschi: Abmahneritis: Weitere Anwälte betroffen
sowie der Rechtsanwalt Lampmann Arno Lampmann: Abmahnwelle wegen fehlendem Impressum dem Thema an.

Einhellige Schlussfolgerung der Rechtsanwälte war, dass sie der Meinung sind, dass die Impressumspflicht für Xing-Profile nicht nötig ist, da der Gestaltungsspielraum in Form eines Telemediums (im Sinne des §5 TMG) auf Xing im Gegensatz zu Facebook doch eingeschränkt ist. Natürlich ist dieser Vorgang noch im Prozess und ein endgültiges Urteil, bzw. eine Negierung des Anspruchs durch ein Gericht bleibt abzuwarten.

Fazit für den Einzelnen

Ob das Ganze als Publicity oder Geschäftsgrundlage für den Abmahnanwalt zu bewerten ist bleibt strittig. Xing-Nutzern, die auf Nummer Sicher gehen wollen, wird derzeit empfohlen das winzige Impressumsfeld am Fuße des eigenen Profils zu nutzen. Es soll wohl auch ausreichend sein dort einen Link zum jeweiligen Impressum zu platzieren. Ein Urteil bzw. eine Feststellung zu dem Sachverhalt bleibt abzuwarten. Fakt ist, sollte durch ein Gericht bestätigt werden, dass die Impressumspflicht auf Xing-Profilen rechtskräftig ist, würde das nicht unerhebliche Folgen für alle anderen Social Media-Profile haben.

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